Anlässlich seiner Sitzung vom 14. April 2008, befasste sich die OGBL-Exekutive mit den Themen Einheitsstatut, Sozialwahlen, Inflation, Kaufkraftverlust und Index.

Der Einheitsstatut: eine historische Reform

Die OGBL-Exekutive hat sich noch einmal ausführlich mit dem Einheitsstatut befasst, und insbesondere mit den positiven Folgen dieser historischen Reform sowohl für die Arbeitnehmer als auch für die Unternehmen. Die Exekutive begrüßt an erster Stelle das Verschwinden einer alten luxemburgischen Diskriminierung, der Zweiteilung der Arbeitswelt in Arbeiter und Angestellte. Das Projekt, wie es jetzt auf dem Tisch des Parlaments liegt, solle auf keinen Fall geändert oder verwässert werden. Hiergegen würde sich der OGBL vehement zur Wehr setzen. Das Projekt sei ausgewogen und beinhalte unter anderem eine Aufwertung der handwerklichen Berufe, Stützmaßnahmen – auch finanzieller Art – für die kleinen und mittleren Unternehmen, sowie eine bedeutende Vereinfachung der administrativen Prozeduren für die Betriebe insgesamt. Überhaupt führe dieses Projekt zu einer erheblichen Modernisierung im Sinne eines Abbaus von administrativem Aufwand insbesondere im Sozialversicherungswesen. Die Zusammenlegung der Krankenkassen allein sei für alle Betroffenen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber, ein enormer Fortschritt. Des Weiteren würde auch im Rahmen der Sozialwahlen einiges einfacher werden. Für die OGBL-Exekutive wird diese Reform als Meilenstein in die luxemburgische Sozialgeschichte eingehen und die Parlamentarier sollten sich dieser Verantwortung bei ihrem Votum am 29. April bewusst sein.

Preisentwicklung, Kaufkraftverlust

Die OGBL-Exekutive hat sich außerdem mit dem Themenkomplex Inflation, Kaufkraft und Index befasst. In diesem Zusammenhang appelliert der OGBL an die Regierung in drei Bereichen aktiv zu werden. Zum einen sollten die zuständigen staatlichen Stellen unerklärliche Preissteigerungen hinterfragen. Des Weiteren sollte der Staat konkrete Maßnahmen ergreifen, um die von der öffentlichen Hand festgelegten Preise besser zu kontrollieren. Als Beispiel wurde hier der ungewöhnlich stark ansteigende Preis des Trinkwassers erwähnt. Es sollten endlich auch Maßnahmen ergriffen werden, um die Konsumenten besser zu schützen. Die OGBL-Exekutive fordert zum Beispiel, dass automatische Erhöhungsklauseln in Dienstleistungsverträgen gesetzlich verboten werden.

Die Exekutive hat die OGBL-Position in der Indexfrage ausdrücklich bestätigt.

Beschäftigungspolitik

Was abschließend die Beschäftigungspolitik anbelangt, so begrüßt der OGBL, dass nach Aussagen von Arbeitsminister Biltgen die vom OGBL vorgeschlagene nationale Beschäftigungskonferenz im Sommer oder Herbst einberufen werden soll. Der neue Comité permanent du travail et de l’emploi sollte kurzfristig einberufen werden, um diese Konferenz vorzubereiten.

Mitgeteilt vom OGBL
am 17. April 2008

Der Anstieg der Erdölpreise und die Umweltfrage bereiten der Bevölkerung, welche die Preiserhöhungen beim Einkaufen, Tanken, Heizen, ebenso wie bei der  Elektrizitätsrechnung, der Gemeindetaxe für den Haushaltsmüll, der Kanalisations- und Abwassertaxe sowie beim Wasserpreis voll zu spüren bekommt, weiterhin Probleme.

Es gibt Erhöhungen, die man als berechtigt und notwendig gelten lassen kann, da sie die Dienstleistung garantieren.

Wenn Staat und Gemeinden Geld brauchen, sehen sie als einzige Lösung die Erhöhung der Steuern und der Taxen. Die Erfindung einer Regentaxe allerdings spottet jeglicher Beschreibung und kann als unverschämt bezeichnet werden. Sie stellt eine Schikane für den Steuerzahler dar, der sich immer mehr als Melkkuh fühlt!

Dies ist der Fall in der Gemeinde Diekirch, wo sich die Einwohner genötigt sehen, eine „Taxe zur Abführung des Regenwassers“ zu zahlen, die nach der versiegelten Fläche zum bescheidenen Preis von 0,8080 € pro Quadratmeter berechnet wird.

Es handelt sich hierbei um eine unsinnige Taxe, da die Abführung des sich auf dem Dach ansammelnden Regenwassers nicht mittels einer getrennten, extra hierzu vorgesehenen Kanalisation geschieht, sondern mittels der Kanalisation, die bereits durch eine Trinkwasserbeziehungsweise Schmutzwassertaxe finanziert wird.

Die Regenwassertaxe ist umso unverständlicher für den umweltbewussten Bürger, der das Regenwasser auffängt, um es zum Gießen seines Gartens oder zu anderen hauswirtschaftlichen Zwecken zu gebrauchen.

In diesem Fall muss man sich folgende Fragen stellen:
Wird bald auch eine Taxe auf dem Regen erhoben, der die Privatgärten und die Felder unserer Bauern begießt und die nach der beregneten Fläche berechnet wird?
Wird es bald auch eine Taxe auf den Sonnenstrahlen, die unsere Umwelt erwärmen und die den Salat in unseren Gärten sprießen lassen, geben?

Die Regionale Norden des OGBL missbilligt die Entscheidung der Gemeinde Diekirch. In der Überzeugung, dass die aktuelle budgetäre Fehlkalkulationen nicht vom Bürger beglichen werden müssen, verlangt sie die Abschaffung dieser Taxe und Rückerstattung der bereits gezahlten Beträge.

Mitgeteilt von der Regionale Norden des OGBL

Die Zahlen zeigen, dass die beschäftigungspolitischen Probleme in Luxemburg zunehmen. Die Langzeitarbeitslosigkeit steigt an. Besonders betroffen sind die Arbeitnehmer über 50, zunehmend aber auch die über 40-jährigen, die von unverschuldeter Arbeitslosigkeit betroffen sind. Der Verweis auf Bildungsreformen, die im besten Fall ihre Früchte in 10 Jahren zeitigen werden, hilft diesen Menschen nicht, hilft übrigens auch den jugendlichen Schulabgängern, die arbeitslos sind, nicht.

Tatsache ist, dass, wie von Beginn an vom OGBL kritisiert, die Gesetzgebung über den “maintien dans l’emploi” nicht greifen. Dass außer Werbekampagnen und Appellen an die soziale Verantwortung der Unternehmen nichts gegen die Diskriminierung älterer Arbeitnehmer geschieht und dass nichts gegen die übermäßig hohe Zahl von Konkursen in Luxemburg getan wurde bzw. die Schutzbestimmungen der betroffenen Arbeitnehmer nicht verbessert wurden. Im Bereich der Weiterbildung, der Erwachsenenbildung, fehlt ein kohärentes und wirksames öffentliches Angebot für arbeitsuchende Menschen und für Arbeitnehmergruppen, die besonders gefährdet sind.

Nationale Beschäftigungskonferenz gefordert

Die vom Beschäftigungsminister geforderte Umwandlung des Arbeitsamtes in ein rechtlich nicht näher definiertes “établissement public” birgt die Gefahr der Privatisierung des Arbeitsamtes in sich, sowie diejenige des Abbaus der sozialen Rechte der Arbeitnehmer, die unverschuldet arbeitslos wurden. Den Arbeitsuchenden ist mit den Deregulierungsrezepten der OECD nicht geholfen.

Es besteht Handlungsbedarf und angesichts der mageren Bilanz der Beschäftigungspolitik des Arbeitsminister drängt sich eine nationale Beschäftigungskonferenz auf, an der neben den Regierungsvertretern, den Gewerkschaften, den Patronatsorganisationen auch die Abgeordnetenkammer beteiligt sein soll, mit dem Ziel, einen Aktionsplan für Vollbeschäftigung aufzustellen.

Mitgeteilt vom OGBL
am 12. März 2008

L’OGBL avait invité en date du 5 mars 2008, le directeur de l’ITM, Monsieur Paul Weber, pour expliquer la réforme de l’Inspection du travail et des mines, dont le projet de loi de 2003 a enfin été voté fin décembre 2007.

Le directeur de l’ITM est également le secrétaire général de l’Association internationale de l’Inspection du travail (AIIT), un forum actif qui travaille notamment sur un code d’éthique mondial à l’intention des inspecteurs du travail de façon à mieux veiller au respect des normes internationales du travail dans l’économie mondialisée.

Il n’était donc pas surprenant que d’emblée le directeur de l’ITM ait placé son exposé dans le contexte international en précisant que l’inspectorat du travail ne dispose non seulement d’une base légale nationale, mais également d’une base légale internationale. En effet, la convention n° 81 de l’Organisation internationale du travail (OIT), adoptée en 1947, et son protocole, adopté en 1995, constituent la base du droit international en la matière. Cette convention importante, appelée également “convention sur l’inspection du travail” a été ratifiée à ce jour par plus de 130 pays, dont le Luxembourg (1958), et son protocole, qui étend le champ d’application de la convention aux secteurs des services non-commerciaux par seulement une dizaine de pays. Le Grand-Duché a ratifié le protocole le 21 décembre 2007.

Monsieur Weber aborde ensuite la présentation, en grandes lignes, du contenu de la loi du 21 décembre 2007 portant réforme de l’Inspection du travail et des mines. En plus de la loi citée, deux autres lois liées ont été votées le 21 décembre 2007: celle qui concerne la création d’un Comité permanent du travail et de l’emploi et d’une instance de conciliation individuelle, et celle par laquelle ont été transposés en droit national 18 conventions internationales du travail et 2 protocoles. Pour certaines de ces conventions, le Luxembourg avait un retard de plus de 40 ans! La mise en œuvre de ces conventions devrait apporter des améliorations des conditions de travail notamment dans l’industrie et l’agriculture, ce dont l’OGBL se réjouit.

De l’efficacité de l’ITM dépend l’application du droit du travail

L’OGBL suit la réforme de l’ITM avec grand intérêt. Car de l’efficacité de l’inspection du travail dépend l’application de la législation du travail dans les entreprises, y compris la mise en œuvre et le respect des conventions collectives du travail. Les attributions de l’inspection du travail sont très vastes, et, du point de vue syndical, l’une des plus importantes est celle de veiller aux conditions de travail, à la prévention en matière de sécurité et de santé et à la prévention des accidents du travail.

Malheureusement, le Luxembourg se situe parmi les plus mauvais élèves européens en matière d’accidents du travail, avec 100 accidents par jour, dont plus de vingt accidents de trajets. En plus de la souffrance causée aux travailleurs concernés, les accidents du travail ont un coût élevé pour les entreprises et pour l’économie en général. Selon Paul Weber, le coût global moyen d’un accident léger s’élèverait pour l’employeur à 25 000 euros.

La loi seule ne peut pas améliorer l’efficacité sur le terrain!

L’efficacité de l’ITM dépend des moyens à la fois humains et financiers qui sont mis à sa disposition.
Pour l’OGBL, il était donc important de connaître les conséquences de la réforme de l’ITM sur le volet des moyens. Or, sur ce point, le directeur ne pouvait avancer aucun chiffre. Si la réorganisation administrative interne est bien engagée, le nombre d’inspecteurs, appelés précédemment “contrôleurs”, n’a pas changé. Et si les “nouveaux” inspecteurs ont plus de pouvoirs que les anciens – un inspecteur peut dorénavant décider seul de fermer pour 48 heures une entreprise en violation des lois relatives à la sécurité et la santé des salariés – force est de constater qu’il s’agit des mêmes personnes qui ne peuvent évidemment pas se dédoubler pour réagir et “proagir” en même temps. Il est donc difficilement concevable que seule une modification de la législation puisse conduire à une plus grande efficacité sur le terrain, si les moyens restent les mêmes. Sans un accroissement conséquent du nombre d’inspecteurs, les nouvelles missions données à l’ITM, comme celle en matière de médiation, risquent de rester lettre morte. Pour former un inspecteur, il faudrait compter deux ans, selon M. Weber. Il faudrait donc commencer d’urgence avec le recrutement, si les nouvelles dispositions doivent porter leurs fruits en termes d’ accroissement des contrôles et d’autres mesures de prévention. L’OGBL adresse un appel urgent aux responsables politiques afin de prévoir les moins budgétaires nécessaires à la bonne mise en pratique de la nouvelle législation. Par ailleurs, il est urgent de rédiger et d’adopter le règlement grand-ducal d’application prévu par la nouvelle loi.

Dans un souci d’amélioration du contrôle sécuritaire interne dans les entreprises, les intervenants de l’OGBL ont également insisté sur une revalorisation de la fonction de délégué à la sécurité et ce, dans le cadre d’une révision de la législation relative à la cogestion (participation, information et consultation des travailleurs).

Les deux côtés ont exprimé le souhait d’une bonne coopération à l’avenir dans l’intérêt des salariés.

Communiqué par l’OGBL
le 6 mars 2008

Selon un communiqué de presse gouvernemental du 25 février, les ministres Krecké et Boden signeront ce vendredi, 29 février 2008, un 1er accord volontaire de modération des prix avec la confédération luxembourgeoise du commerce, la fédération des artisans et l’Horesca. Si l’OGBL accueille favorablement cette nouvelle, il ne pourra pas se prononcer définitivement tant que les détails de l’accord ne sont pas connus. L’OGBL rappelle que l’accord tripartite de 2006 prévoyait de tels actes volontaires de la part des organisations patronales et regrette la mise en oeuvre tardive de cette mesure alors que les salariés et les consommateurs perdent de plus en plus de pouvoir d’achat. Ceci concerne en particulier les salariés non couverts par une convention collective de travail. Le gouvernement s’était engagé, dans le même cadre tripartite, à poursuivre une politique prudente par rapport aux prix administrés. Or, force est de constater que l’Etat central, comprenant notamment les villes et communes, n’a cessé d’augmenter le prix de certains services.

Finances publiques en bonne santé

L’OGBL se réjouit également de l’excellent état de santé des finances publiques. Pour la première fois depuis plusieurs années même le budget de l’administration centrale a généré un excédant. En revanche, l’OGBL est stupéfait d’entendre le ministre du Budget dire qu’il faudrait quand même continuer avec la politique de rigueur fixée dans le cadre de l’accord tripartite de 2006. L’OGBL est au contraire d’avis qu’il faut incessamment rétablir dès 2009 l’indexation automatique des salaires telle qu’elle existait avant l’accord tripartite. L’OGBL demande en particulier que la prochaine tranche indiciaire soit versée à son échéance le 1er janvier 2009. Il n’y a plus aucune raison de retarder ce versement de deux mois.

Communiqué par l’OGBL
le 26 février 2008

L’entrée en vigueur de la loi du 27 octobre 2007¹ portant sur le congé individuel de formation découle de l’Accord interprofessionnel relatif à l’accès individuel à la formation professionnelle continue, accord signé conjointement par les syndicats OGB-L et LCGB et par l’UEL en 2003.

Historique

C’est en effet le 2 mai 2003 que l’UEL d’une part, et les syndicats à représentation nationale OGBL et LCGB, d’autre part, ont signé une convention² devant faciliter l’accès individuel des travailleurs à la formation professionnelle continue. Cette convention était en fait l’aboutissement des efforts entrepris depuis de nombreuses années pour instituer un régime spécifique permettant l’accès individuel à la formation professionnelle continue.
La convention sur l’accès individuel à la formation professionnelle continue reflète l’importance que les parties contractantes accordent à la formation professionnelle dans un environnement de travail sans cesse en mouvement. S’il appartient au salarié de se tenir à niveau par des formations, il est également de la responsabilité des entreprises d’en donner la possibilité à leurs salariés en leur permettant de mieux concilier charge de travail et besoin de formation.

Les trois volets de la convention – prévoyant l’introduction de certains aménagements horaires en faveur des salariés souhaitant se perfectionner, d’un congé sans solde et encore d’un congé individuel de formation – font désormais partie du droit positif.

Caractéristiques du nouveau régime

Le congé individuel de formation nouvellement mis en place permet au salarié affilié depuis deux ans à la sécurité sociale de bénéficier de 20 jours de congé de formation par période de 2 ans aux fins de participer à des séminaires ou à des examens, de se préparer utilement à des examens ou encore de rédiger un mémoire ou une thèse. Le salarié a droit à un maximum de 80 jours de congé de formation au cours de sa carrière professionnelle, un jour de congé étant alloué pour 24 heures de formation. Contrairement au régime du congé sans solde, le congé de formation est assimilé au temps de travail du salarié.

Rappelons qu’outre le congé formation et le congé sans solde, d’autres instruments sont prévus par la Convention visant à faciliter l’accès individuel à la formation, dont l’aménagement personnel du temps de travail dans le cadre de l’horaire mobile, le travail à temps partiel et le système de compte épargne-temps. Le congé sans solde est déjà applicable en vertu de la déclaration d’obligation générale qui permet de lier l’ensemble des entreprises légalement établies sur le territoire national et leurs salariés aux dispositions prévues à cet effet. Ces différents moyens ne sont pas exclusifs les uns des autres, mais complémentaires et cumulatifs ; leur utilisation est conditionnée par le type de formation suivi et par les contraintes personnelles du salarié et celles de l’entreprise.

Compléter le dispositif par une adaptation du travail à temps partiel pour besoin de formation

Les discussions entre l’UEL et les syndicats représentatifs au plan national, à savoir l’OGBL et le LCGB, continuent en vue de compléter le dispositif d’accès individuel à la formation continue par une amélioration de l’accès au travail à temps partiel pour besoins de formation.
Un préaccord vient d’être paraphé. Ce préaccord fait partie intégrante des négociations en cours sur une réforme des dispositions légales concernant le travail à temps partiel.

L’agenda du dialogue social interprofessionnel pour l’année en cours vient d’être fixé.

Les syndicats OGBL et LCGB viennent de s’accorder avec l’UEL sur les points à aborder au cours des mois à venir dans le cadre du dialogue social interprofessionnel prévu par la législation sur les relations sociales collectives. Outre le travail à temps partiel, les parties prenantes ont convenu de discuter de la transposition des accords européens sur le stress au travail et sur le harcèlement moral et la violence au travail. Les syndicats représentatifs au plan national et l’UEL ont également fixé un cadre d’actions communes pour favoriser l’égalité entre femmes et hommes au lieu de travail et ont convenu d’actions et d’interventions communes pour améliorer la lutte contre les accidents du travail.

Communiqué par l’OGBL, l’UEL et le LCGB le 30 janvier 2008

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1 https://www.ogbl.lu/wp-content/uploads/communiques/index.php?linkId=1&SID=013c6faa5779760cb1aff71a5e760fb4
2 https://www.ogbl.lu/wp-content/uploads/communiques/acces_individuel.pdf