Die Qualität der Geburtshilfe und die Arbeitsplätze müssen abgesichert bleiben Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL und die Personalvertretung des Centre Hospitalier du Nord (CHdN) bedauern die Schließung der Maternité in Wiltz und haben vollstes Verständnis für die Enttäuschung und Verärgerung der betroffenen Bevölkerung im Norden. Leider war die Entscheidung über die Schließung jedoch nicht zu verhindern, da die Anzahl der Entbindungen, laut Gesundheitsministerium und Gesundheitskasse, das Anbieten von Geburtshilfe an zwei Standorten des CHdN nicht mehr zuließ. So war es dem OGBL und der Personalvertretung nicht möglich, die von der Gesundheitskasse und dem Gesundheitsministerium ursprünglich für Ende 2011 geplante Verlegung der Entbindungsstation von Wiltz nach Ettelbrück zu stoppen. Durch die fristlose Kündigung der Zusammenarbeit mit einem Gynäkologen am Standort Wiltz wurde die Verlegung nun auf den 31. Juli 2011 vorgezogen. Das derzeit angebotene Leistungsspektrum der Entbindungsstation Wiltz muss im CHdN erhalten bleiben und die gleiche qualitative Geburtshilfe muss den Patientinnen im Norden des Landes weiterhin angeboten werden. Zum jetzigen Zeitpunkt gilt zudem eine besondere Aufmerksamkeit den betroffenen Hebammen, die in den vergangen Jahren durch ihren hervorragenden Einsatz eine vorbildliche Arbeit in der Entbindungsstation am Standort Wiltz des CHdN geleistet haben. Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL und die Personalvertretung des CHdN werden mit all ihnen zur Verfügung stehenden Mittel die Rechte sowie die Arbeitsbedingungen des betroffenen Personals verteidigen. Am 5. Juli 2011 wurden in einer von den Personalvertretern des Gemischten Betriebsrates einberufenen außerordentlichen Sitzung die Übergangsbedingungen für die betroffenen Hebammen neu verhandelt. Die OGBL-Personalvertreter haben sich außerdem in mehreren Sitzungen dafür eingesetzt, dass das von der Restrukturierung betroffene Personal weiterhin sinnvoll im CHdN eingesetzt wird. Die Absicherung der Arbeitsverträge ist zudem durch die Bedingungen des Krankenhauskollektivvertrags garantiert. Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL wird alle weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen und sowohl die Interessen des Personals als auch eine qualitative Gesundheitsversorgung im Norden des Landes verteidigen. Mitgeteilt vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL und der Personalvertretung des CHdN am 14. Juli 2011
Die OGBL-Delegierten beschließen den Kollektivvertrag nicht zu unterzeichnen! Mit 95,6% der Stimmen beschlossen die OGBL-Delegierten des Krankenhauswesens das Abkommen für die Erneuerung des Krankenhauskollektivvertrags nicht zu unterzeichnen. Aufwertung der Berufslaufbahnen muss sofort verhandelt werden. Der ausschlaggebende Punkt für die Entscheidung der OGBL-Delegierten ist die längst überfällige Aufwertung der Berufslaufbahnen. Es sei daran erinnert, dass der OGBL seit Jahren fordert, die Gehälterlaufbahnen der Beschäftigten aufzuwerten, damit endlich der Studiendauer, den Diplomen, der Verantwortung und der verlangten Autonomie, Rechnung getragen wird. Der OGBL fordert die „Entente des Hôpitaux Luxembourgeois“ (EHL) auf, die Aufwertung der Laufbahnen ohne weiteren Aufschub zu verhandeln und mit konkreten Vorschlägen auf die berechtigten Forderungen des Personals und seiner Gewerkschaft einzugehen. Die EHL ist ebenfalls aufgefordert, sich von jeglichen tarifpolitischen Optionen eines Lohnabbaus, z.B. bei den Anfangsgehältern, im luxemburgischen Krankenhauswesen strikt zu distanzieren. Die EHL sollte jede Anlehnung an die von Regierungsseite geplante Gehälterreform im öffentlichen Dienstleistungsbereich, welche mit großen Lohneinbußen verbunden wäre, peinlichst vermeiden. Des Weiteren dürfen die aktuell gültigen kollektivvertraglichen Bestimmungen und strikten Eingrenzungen hinsichtlich von Bewertungssystemen von Arbeitgeberseite nicht in Frage gestellt werden. Mobilisierung und Protestaktionen In puncto Gehälterreform im öffentlichen Dienstleistungsbereich wird der OGBL in den nächsten Wochen seine Informations- und Mobilisierungskampagne verstärkt fortsetzen und sich nicht durch einen Kollektivvertragsabschluss um eine der ihm zur Verfügung stehenden gewerkschaftlichen Mittel berauben lassen. Negative Auswirkungen dieser Reform auf die Beschäftigten im Krankenhauswesen werden nicht hingenommen, denn die Forderung des OGBL ist klar: Gehälteraufwertung statt Gehälterkürzung! Mitgeteilt vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL am 30. März 2011
Convention collective de travail SAS signée! En juin 2010, les ententes patronales du secteur d’aide et de soins et du secteur social ont trouvé un accord avec l’OGBL et le LCGB relatif au paiement de certains éléments de salaire pour les salariés occupés dans ces secteurs. Le 23 novembre 2010 le gouvernement a donné son accord officiel au paiement de ces primes. Les éléments suivants seront donc versés au personnel concerné: Une prime unique de 0,9% concernant 2007 et 2008 Deux primes uniques de 1,5% pour 2009 et 2010 Un jour de congé supplémentaire à partir de l’année 2009 Deux jours de congé de circonstance supplémentaire pour les pères en cas d’accouchement de l’épouse ou la naissance d’un enfant reconnu. Le 2 décembre 2010, les représentants des syndicats et des ententes patronales ont signé la convention collective de travail et les deux parties signataires se sont engagées à mettre tout en oeuvre pour assurer un paiement des éléments financiers aux salariés au plus tard pour fin janvier 2011. Tous les salariés qui ne font plus partie du personnel du secteur SAS, respectivement ceux ayant changé d’employeur en cours d’année, doivent faire parvenir pour au plus tard fin mars 2011 une demande écrite sur formulaire pré-imprimé à leur ancien employeur. Les modalités détaillées seront publiées début janvier sur les sites Internet des syndicats et des ententes patronales. Communiqué par les syndicats OGBL et LCGB et par les ententes patronales COPAS, EFJ, EGCA, EGIPA, EGMJ le 3 décembre 2010
Es bleibt noch vieles zu klären! Nachdem der Gesundheitsminister, die Fraktionspräsidenten der Regierungsparteien, die Verantwortlichen der EHL und die AMMD zu verschiedenen Forderungen der Ärzte Kompromisse gefunden haben, scheint es so als wäre die Gesundheitsreform unter Dach und Fach. Das große Schulterklopfen hat begonnen; jeder beglückwünscht jeden für die konstruktive Zusammenarbeit und dem Minister werden erholsame Tage bis nach den Feiertagen gewünscht, denn da wartet ja dann bekanntlich das Rentendossier. Der Schein trügt Man kann also leicht den Eindruck gewinnen, das einzige oder wichtigste Problem im Zusammenhang mit dem Gesetzesentwurf zur Gesundheitsreform wären die Forderungen der Mediziner gewesen. Dem ist nicht so! Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL hat in einer 12-seitigen Stellungnahme viele Fragen aufgeworfen, die zu klären bleiben und besonders die Belange des Krankenhauspersonals und die qualitativen Dienstleistungen für die Patienten betreffen. Auch wenn im Bezug auf das Krankenhausbudget für die Jahre 2011 und 2012 nachgebessert wurde (Indexanpassungen werden zusätzlich zu der 3%-Wachstumsrate berücksichtigt) und somit einer wichtigen Forderungen des OGBL Rechnung getragen wurde, so bleiben doch viele Fragen offen. Außerdem liegt seit letztem Donnerstag die offizielle 67-seitige Stellungnahme der Arbeitnehmerkammer vor und man muss sich fragen inwieweit diese noch für den Abschlussbericht der zuständigen Kommission der Abgeordnetenkammer Beachtung findet. Die Präsidentin dieser Kommission hat jedenfalls angekündigt, ihr Bericht würde finalisiert und bis zum 9. Dezember vorliegen, damit ab dem 14. Dezember in der Abgeordnetenkammer über den Gesetzestext debattiert und abgestimmt werden könne. Ist die Meinung des Pflegepersonals, der Patienten und der Arbeitnehmerkammer nicht wichtig genug, um im Gesetz berücksichtigt zu werden? Die Intensität mit der Gespräche zwischen EHL und AMMD geführt wurden vermisst man mit den vorhin genannten Beteiligten im Gesundheitswesen. Findet man in Luxemburg nur noch Gehör, wenn man Streikaktionen durchführt? Die Forderungen des Syndikats Gesundheit und Sozialwesen bleiben bestehen! Die Verantwortlichen des Syndikats Gesundheit und Sozialwesen des OGBL haben in ihrer Sitzung vom 25. November einstimmig festgehalten, dass sie sich weiter für ihre berechtigten Forderungen im Sinne einer qualitativen Reform für den Patienten und das Pflegepersonal einsetzen werden: eine Budgetisierung, die der Realität Rechnung trägt und nicht alleine auf einem Sparkurs beruht eine angepasste Personalbestückung, die eine qualitative hochwertige Arbeit ermöglicht Analyse und gegebenenfalls Reorganisation der «maisons médicales», der Notaufnahmen, der Polikliniken, … konkrete Aussagen betreffend die Reorganisation der Labors, der administrativen Abteilungen, der Krankenhausapotheken, … ambulante Chirurgie: Auswirkungen auf den Krankenhaussektor, Auswirkungen auf die Bettenzahl in den Krankenhäusern, … konkrete Textvorschläge betreffend den «médecin-coordinateur»: Statut, Missionen, Aufgabenbereich, … … Des Weiteren macht das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen darauf aufmerksam, dass es dringend notwendig ist die Unzahl an großherzoglichen Verordnungen, die im Gesetzesentwurf vorgesehen sind, auszuarbeiten und vorzulegen. Auch eine detaillierte Bedarfsanalyse für das Gesundheitswesen sollte schnellstmöglich in Angriff genommen werden, damit anschließend der Spitalplan angepasst werden kann. Das Syndikat verlangt mit Nachdruck, dass alle Akteure des Gesundheitswesens, also auch die gesetzlich gewählten Vertreter des Personals mit in die Entscheidungsfindung eingebunden werden und sich von Seiten des Ministers, der Regierungsparteien und der zuständigen Kommission der Abgeordnetenkammer nicht alleine darauf beschränkt wird mit den Patronatsvertretern (EHL) und der Vereinigung der Mediziner (AMMD) Einigungen zu finden. Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL wird in den nächsten Tagen das Krankenhauspersonal genauestens informieren und gegebenenfalls über zusätzliche Aktionen entscheiden. Mitgeteilt vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL am 29. November 2010
NEIN zu den geplanten Einsparungen beim Krankenhausbudget! Der Gesetzesentwurf zur Reform des Gesundheitswesens sieht vor, dass für die Jahre 2011 und 2012 das Gesamtbudget für das Luxemburger Krankenhauswesen um nur jeweils 3% höher ausfallen darf als das Budget des Jahres 2010. Mit diesem Gesamtbudget sollen die Krankenhäuser dann ihre gesamte Aktivität (medizinische Akte ausgenommen) finanzieren. Einsparungen auf Kosten der Qualität und des Pflegepersonals Auch wenn in den Erklärungen zum Gesetzesentwurf versucht wird zu unterstreichen, dass die Qualität der Leistungen nicht gefährdet ist, so stellt sich doch die berechtigte Frage wie dies mit einem Budget möglich ist, dessen jährliche Wachstumsrate um etwa die Hälfte gekürzt wird. Die Mittel effizienter einsetzen, sowie Synergien innerhalb und zwischen den Krankenhäusern ins Leben rufen, scheint die Zauberformel zu sein. Wie das geschehen soll, welche Kontrollen eingeführt werden um z.B. die Begrenzung der Wachstumsrate auf 3% auf ihre Richtigkeit zu überprüfen, darüber schweigt der Text. Dadurch, dass die Krankenhäuser gezwungen sind diese Vorgabe strikt einzuhalten, kann man sich leicht vorstellen, dass versucht wird in allen möglichen Bereichen einzusparen. Dies führt ohne Frage zu einem Qualitätsverlust, denn Qualität hat nun mal ihren Preis. Die vorgegebene Wachstumsrate für die nächsten zwei Jahre ist als umso bedenklicher anzusehen, wenn man weiß, dass das Krankenhauswesen ein personalaufwendiger Sektor ist. Ohne gut geschultes Personal in allen Bereichen (Pflege, Administration, Logistik, …) geht es nicht. Nun ist es aber eine Tatsache: durch den Erfall einer Indextranche (2,5%), durch die aktuellen kollektivvertraglichen Gehaltbestimmungen und die Kollektivvertragsverhandlungen werden die 3% schon zum größten Teil aufgebraucht sein. Angriff auf den Krankenhauskollektivvertrag und Personalabbau Die vorgeschlagene Wachstumsrate wird die Kollektivvertragsverhandlungen stark beeinflussen und ganz bestimmt auch die bestehenden Arbeits- und Lohnbedingungen in Frage stellen. Wird hier versucht zwei Nullrunden (2011 und 2012) vorzugeben? Personalabbau scheint die zweite Möglichkeit und die ist keinesfalls aus der Luft gegriffen, da jetzt schon einige Krankenhausdirektionen mitteilen, dass freigewordene Posten eventuell nicht mehr ersetzt werden können. Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass momentan in vielen Bereichen der Krankenhäuser nur 82% Arbeitskräfte für 100% Aktivität zur Verfügung stehen. Ein weiterer Abbau würde verheerende Auswirkungen auf die Arbeitsbedingungen und die Qualität der Dienstleistungen haben. Der OGBL fordert die sofortige Anpassung der Wachstumsrate Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL fordert die sofortige Anpassung der Wachstumsrate an die Realität. Es darf weder zu einem Qualitätsverlust kommen noch darf beim Personal eingespart werden. Außerdem fordern wir ein Budget im Krankenhauswesen, das nicht auf zwei Jahre festgelegt wird. Ein jährliches Budget ermöglicht eine schnellere Anpassung an die sich ständig verändernden Gegebenheiten auf Grund der medizinischen und pflegerischen Weiterentwicklungen. In diesem Zusammenhang hat das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL Unterredungen mit den Fraktionen der Regierungsparteien beantragt sowie mit der zuständigen parlamentarischen Kommission. Am 23. November wird das Syndikat von der LSAP-Fraktion empfangen. Mitgeteilt vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL am 18. November 2010
Attacken der AMMD gegen das Pflegepersonal der Krankenhäuser Vor rund drei Wochen sind die “gewerkschaftlichen” Aktionen der Luxemburger Ärzte angelaufen. Die AMMD als Vereinigung der Ärzte und Zahnärzte versucht so ihren Kritiken und Forderungen betreffend die anstehende Reform des luxemburgischen Gesundheitswesens Nachdruck zu verleihen. Ob oder in wieweit diese Aktionen berechtigt sind sei dahingestellt und wird momentan nicht vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL kommentiert. Gehen der AMMD die Argumente aus? Das Syndikat Gesundheit und Sozialwesen verurteilt jedoch aufs Schärfste die Aussagen der Ärztevereinigung betreffend das Pflegepersonal der Krankenhäuser. Ihr Präsident (Dr. Uhrig) und ihr Generalsekretär (Dr. Schummer) lassen in ihren Stellungnahmen keine Gelegenheit aus das Pflegepersonal zu diskreditieren. Die beiden Mediziner versuchen mit z.T. falschen Informationen die Gesundheitsberufler als Großverdiener mit großzügigen Arbeitsbedingungen darzustellen. Es ist äußerst bedenklich wenn eine Vereinigung versucht andere Berufsgruppen in ein schlechtes Licht zu rücken, anstatt ihre eigenen Forderungen verständlich darzustellen. Sollte es etwa so sein, dass der AMMD die überzeugenden Argumente ausgehen und sie jetzt versucht mit einem Rundumschlag gegen andere Berufsgruppen die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen? Dies ist umso verwerflicher, da die Gesundheitsberufe seit Jahren darum kämpfen, dass ihre Studienjahre und Diplome endlich richtig anerkannt werden und sich in der Gehaltstabelle widerspiegeln; da sie sich seit Jahren dafür einsetzen, dass endlich für 100% Arbeitsaufwand auch 100% Personal zur Verfügung gestellt wird (momentan werden in den Krankenhäusern nur 82% Arbeitskräfte für 100% Aktivität berechnet). Die AMMD und das “Hilfspersonal” Seit Beginn des Ärztestreiks sind es zum großen Teil die Krankenhausdirektionen die zusammen mit ihrem Pflegepersonal versuchen den Patienten weiterhin eine möglichst gute Dienstleistung zu gewährleisten. Die AMMD hat sich recht wenig darum bemüht den Streik so vorzubereiten, dass die Kranken und Pflegebedürftigen auf die notwendigen medizinischen und pflegerischen Dienstleistungen zurückgreifen können. Es ist äußerst einfach die Kranken an die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu verweisen. Hier versucht das Pflegepersonal das Bestmögliche um niemanden im Regen stehen zu lassen und jedem weiterzuhelfen. Deshalb ist es beschämend wenn die AMMD, in ihrem kürzlich veröffentlichen Informationsblatt, das Pflegepersonal als “Hilfspersonal” bezeichnet. Die Realität sieht ganz anders aus: oft ist das Pflegepersonal ganz auf sich allein gestellt. Der Arzt verordnet, kassiert sein Honorar … und die Krankenschwester/Krankenpfleger, die technische Assistentin/Assistent, die Hilfskrankenpflegerin/Hilfskrankenpfleger,… verrichten den größten Teil der Arbeit. Heißer (Arbeits-) Winter Die AMMD-Verantwortlichen haben es angekündigt: nach dem Ende ihrer sogenannten “Streikaktion“ wird alles nachgeholt, was ausgesetzt wurde, z.B. chirurgische Eingriffe. Wie die Krankenhausdirektionen und das Pflegepersonal das meistern sollen, darüber stellen sich die Ärzte wenig Fragen. Ob das Pflegepersonal nicht hunderte oder tausende von Überstunden verrichten muss interessiert sie nicht. Es ist ganz einfach: die Ärzte rufen und das “Hilfspersonal” muss sich sputen. Es wäre endlich an der Zeit, dass alle Mediziner teamorientierter denken und dem Pflegepersonal den nötigen Respekt entgegenbringen würden. Mitgeteilt vom Syndikat Gesundheit und Sozialwesen des OGBL am 16. November 2010